Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)AESTĒYA Clinic – Zehra CanElisabethstraße 52, 40217 DüsseldorfInhaltsverzeichnis:§ 1 Geltungsbereich & Vertragsgegenstand 1.1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung 1.2. Vertragsschluss und Buchungsverfahren 1.3. Änderungen der AGB§ 2 Terminvereinbarung & Ausfallregelungen 2.1. Verbindlichkeit vereinbarter Termine 2.2. Absagen, Verspätungen und Nichterscheinen 2.3. Höhe und Berechnung des Ausfallhonorars (§ 615 BGB)§ 3 Leistungsangebot & Behandlungsablauf 3.1. Leistungsumfang und Beratungspflicht 3.2. Individuelle medizinische Einschätzung und Aufklärung 3.3. Vorbehalt der Leistungsdurchführung (Ablehnungsrecht)§ 4 Mitwirkungspflichten der Kund:innen 4.1. Informations- und Aufklärungspflicht der Kund:innen 4.2. Folgen der Pflichtverletzung§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen & Abrechnung 5.1. Preise, Umsatzsteuer und Transparenz (§ 1 PAngV) 5.2. Zahlungsweisen und Zahlungsbedingungen 5.3. Rechnungsstellung und Fälligkeit§ 6 Schulungen & Seminare 6.1. Zugangsvoraussetzungen und Nachweispflicht 6.2. Anmeldung, Vertragsabschluss und Zahlungsmodalitäten 6.3. Rücktritt, Stornierungsbedingungen und Ersatzteilnehmerregelung§ 7 Haftung & Gewährleistung 7.1. Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit 7.2. Ausschluss der Haftung bei Eigenverschulden 7.3. Keine Garantie auf Behandlungserfolge§ 8 Datenschutz & Schweigepflicht 8.1. Umfang der Datenverarbeitung (DSGVO, BDSG-neu, HeilprG) 8.2. Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten 8.3. Schweigepflicht gemäß § 203 StGB 8.4. Verweis auf ausführliche Datenschutzerklärung§ 9 Höhere Gewalt & unvorhergesehene Ereignisse 9.1. Regelungen im Fall höherer Gewalt 9.2. Corona-Schutzmaßnahmen und Infektionsschutz§ 10 Änderungsvorbehalt & Schriftformerfordernis 10.1. Bedingungen für Vertragsänderungen 10.2. Schriftformerfordernis (§ 126 BGB)§ 11 Rechtswahl & Gerichtsstand 11.1. Anwendbares Recht (deutsches Recht) 11.2. Gerichtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand Düsseldorf)§ 12 Salvatorische Klausel 12.1. Erhalt der Wirksamkeit bei Teilunwirksamkeit einzelner Klauseln (§ 306 BGB)§ 1 Geltungsbereich & Vertragsgegenstand1.1 Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen der AESTĒYA Clinic, Inhaberin: Zehra Can (Heilpraktikerin, gemäß § 1 HeilprG zugelassen). Sie erfassen Beratungen, heilkundliche Behandlungen, präventive Maßnahmen sowie ergänzende Dienstleistungen und Veranstaltungen. Abweichende Geschäftsbedingungen von Kund:innen finden keine Anwendung, es sei denn, ihre Geltung wird schriftlich bestätigt.1.2 Vertragsschluss und Buchungsverfahren- Die Darstellung von Leistungen auf Webseiten, Social Media oder in sonstigen Medien stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Angebotsabgabe dar.
- Ein Vertrag kommt ausschließlich durch ausdrückliche Annahme (schriftliche Terminbestätigung per E-Mail, elektronische Bestätigung oder tatsächliche Leistungserbringung) zustande.
- Online-Buchungen gelten erst nach gesonderter Bestätigung durch die AESTĒYA Clinic als angenommen.
- Die Clinic behält sich vor, Termin- oder Leistungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere zum Schutz der fachlichen Standards der Heilpraktikerpraxis und rechtlichen Interessen.
1.3 Änderungen der AGB Die AESTĒYA Clinic ist berechtigt, diese AGB jederzeit anzupassen, wenn gesetzliche Vorgaben, behördliche Auflagen oder organisatorische Gründe dies erfordern.- Änderungen treten nur nach vorheriger Mitteilung in Textform (E-Mail ausreichend) in Kraft.
- Kund:innen haben ein Widerspruchsrecht binnen 4 Wochen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die Änderungen als akzeptiert.
- Auf diese Frist und die Folgen wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
§ 2 Terminvereinbarung & Ausfallregelungen2.1 Verbindlichkeit vereinbarter TermineMit der Terminbestätigung durch die AESTĒYA Clinic (schriftlich, per E-Mail oder über das Online-Buchungssystem) wird ein verbindlicher Behandlungsvertrag geschlossen. Kund:innen sind verpflichtet, bestätigte Termine einzuhalten. Die Einhaltung gewährleistet eine verlässliche Planung und die Vorhaltung der notwendigen Ressourcen.2.2 Absagen, Verspätungen und Nichterscheinen- Absagen oder Verschiebungen sind bis spätestens 24 Stunden vor Terminbeginn kostenfrei möglich.
- Die Absage muss in Textform (E-Mail oder Online-Buchungssystem) erfolgen und wird erst mit Bestätigung der AESTĒYA Clinic wirksam.
- Bei späterer Absage oder Nichterscheinen entsteht der Praxis ein wirtschaftlicher Schaden durch Vorhaltung von Zeit, Raum und Personal.
- Verspätungen von mehr als 15 Minuten können dazu führen, dass die Behandlung verkürzt oder nicht mehr durchgeführt werden kann. Ein Anspruch auf vollständige Leistung besteht in diesem Fall nicht.
2.3 Höhe und Berechnung des Ausfallhonorars (§ 615 BGB)- Bei Absagen innerhalb von 24 Stunden vor Terminbeginn oder Nichterscheinen wird ein Ausfallhonorar von 50 € oder 50 % der vorgesehenen Behandlungskosten (je nachdem, welcher Betrag niedriger ist) fällig.
- Rechtsgrundlage ist § 615 BGB (Vergütung bei Annahmeverzug), da die Leistung bereitgehalten wird.
- Kund:innen bleibt ausdrücklich vorbehalten, nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
- Die AESTĒYA Clinic behält sich im Gegenzug vor, einen höheren nachweisbaren Schaden geltend zu machen.
§ 3 Leistungsangebot & Behandlungsablauf3.1 Leistungsumfang und BeratungspflichtDie AESTĒYA Clinic bietet ästhetische, nicht-invasive und heilkundliche Behandlungen gemäß § 1 HeilprG an.Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Beratung, den jeweils aktuellen Leistungsbeschreibungen auf der Website sowie den im Termin vereinbarten Maßnahmen. Vor Beginn jeder Behandlung erfolgt eine umfassende Beratung, die sich an den rechtlichen Vorgaben der §§ 630a ff. BGB orientiert. Diese Beratung umfasst Aufklärung über Ablauf, Risiken, Grenzen und mögliche Alternativen.3.2 Individuelle fachliche Einschätzung und AufklärungAlle Behandlungen erfolgen ausschließlich nach persönlicher Anamnese und individueller Einschätzung durch Zehra Can (Heilpraktikerin) oder entsprechend qualifizierte Mitarbeitende. Die Aufklärung umfasst insbesondere:- Beschreibung der geplanten Behandlung,
- mögliche Risiken und Nebenwirkungen,
- Hinweise zu Nachsorge und Verhalten nach der Behandlung.
- Die Aufklärung wird dokumentiert und von den Kund:innen vor Behandlungsbeginn schriftlich bestätigt.
3.3 Vorbehalt der Leistungsdurchführung (Ablehnungsrecht) Die AESTĒYA Clinic behält sich ausdrücklich das Recht vor, Behandlungen abzulehnen oder abzubrechen, wenn:- heilkundliche oder gesundheitliche Kontraindikationen vorliegen,
- erforderliche Informationen der Kund:innen fehlen oder unrichtig sind,
- hygienische oder sicherheitsrelevante Bedenken bestehen,
- das notwendige Vertrauensverhältnis nicht gegeben ist.
In diesen Fällen besteht kein Anspruch auf Durchführung der Behandlung oder auf Schadensersatz. Bereits gezahlte Entgelte für nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.§ 4 Mitwirkungspflichten der Kund:innen4.1 Informations- und Aufklärungspflicht der Kund:innenDie Kund:innen der AESTĒYA Clinic sind verpflichtet, alle relevanten Informationen zu ihrem Gesundheitszustand wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen. Dazu zählen insbesondere:- bestehende oder frühere Erkrankungen,
- Allergien und Unverträglichkeiten,
- aktuelle Medikation (verschreibungspflichtig, frei verkäuflich oder Nahrungsergänzung),
- kürzlich erfolgte ästhetische oder medizinische Eingriffe,
- besondere Risiken, die für die geplante Behandlung von Bedeutung sein können.
Diese Mitwirkungspflicht ergibt sich aus den gesetzlichen Vorgaben (§§ 630c, 630d BGB i. V. m. § 1 HeilprG) und dient sowohl dem Schutz der Gesundheit der Kund:innen als auch der rechtlichen Absicherung der AESTĒYA Clinic.4.2 Folgen der Pflichtverletzung Kommt ein:e Kund:in ihrer Informations- und Aufklärungspflicht nicht oder nicht vollständig nach, trägt sie/er die Verantwortung für daraus entstehende Risiken und Schäden. Die AESTĒYA Clinic übernimmt in solchen Fällen keine Haftung für gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Folgeschäden, die auf unzureichende oder fehlerhafte Angaben zurückzuführen sind. Die Clinic ist berechtigt, eine begonnene Behandlung abzubrechen oder abzulehnen, wenn aufgrund fehlender oder unzutreffender Angaben ein Risiko für die Sicherheit oder Gesundheit erkennbar ist. Ein Anspruch der Kund:innen auf Schadensersatz oder Rückerstattung besteht in diesen Fällen nicht.§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen & Abrechnung5.1 Preise, Umsatzsteuer und Transparenz (§ 1 PAngV)- Alle Preise für Leistungen der AESTĒYA Clinic sind in Euro ausgewiesen und enthalten die jeweils gültige Umsatzsteuer, soweit diese gesetzlich anfällt.
- Heilkundliche Leistungen gemäß § 1 HeilprG können nach § 4 Nr. 14 UStG umsatzsteuerbefreit sein, sofern sie therapeutischen oder präventiven Charakter haben. Rein ästhetische Behandlungen unterliegen dagegen regelmäßig der Umsatzsteuerpflicht.
- Die jeweils aktuellen Preise sind auf der Website der AESTĒYA Clinic sowie im Buchungssystem einsehbar. Änderungen bleiben vorbehalten, gelten jedoch nur für zukünftige Buchungen.
5.2 Zahlungsweisen und Zahlungsbedingungen- Die Zahlung erfolgt wahlweise in bar, per EC-/Kreditkarte oder über geprüfte Zahlungsdienstleister (z. B. Klarna).
- Bei Online-Buchungen ist die Zahlung im Voraus über das angebundene Buchungs- und CRM-System (z. B. Bitrix24) möglich.
- Ratenzahlungen können über externe Zahlungsanbieter (z. B. Klarna) angeboten werden; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
- Die AESTĒYA Clinic behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
5.3 Rechnungsstellung und Fälligkeit- Kund:innen erhalten eine ordnungsgemäße Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
- Die Vergütung ist unmittelbar nach Erbringung der Leistung bzw. bei Online-Buchungen im Voraus fällig.
- Für Schulungen, Events oder sonstige Leistungen kann eine Anzahlung bis zu 50 % verlangt werden; die Restzahlung ist spätestens bis zum Veranstaltungsbeginn zu leisten.
- Kommt ein:e Kund:in in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§§ 286 ff. BGB).
§ 6 Schulungen & Seminare6.1 Zugangsvoraussetzungen und Nachweispflicht- Die Teilnahme an Schulungen und Seminaren der AESTĒYA Clinic setzt in der Regel eine fachliche Vorqualifikation voraus (z. B. Heilpraktikererlaubnis, medizinische Ausbildung oder vergleichbare Kenntnisse).
- Die AESTĒYA Clinic ist berechtigt, vor oder während der Schulung einen entsprechenden Qualifikationsnachweis einzufordern.
- Ohne Vorlage eines ausreichenden Nachweises kann die Teilnahme verweigert werden; ein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahmegebühr besteht in diesem Fall nicht.
6.2 Anmeldung, Vertragsabschluss und Zahlungsmodalitäten- Die Darstellung von Schulungen auf der Website oder in Broschüren stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Buchung dar.
- Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung (E-Mail oder Online-System) durch die AESTĒYA Clinic zustande.
- Die Teilnahmegebühr ist mit Vertragsschluss fällig und kann per Überweisung, EC-/Kreditkarte oder über externe Zahlungsdienstleister (z. B. Klarna) beglichen werden.
- Bei Zahlungsverzug kann die AESTĒYA Clinic die Teilnahme verweigern.
6.3 Rücktritt, Stornierungsbedingungen und Ersatzteilnehmerregelung- Ein Rücktritt von einer gebuchten Schulung ist bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei möglich.
- Bei Stornierungen bis 14 Tage vor Beginn werden 50 % der Teilnahmegebühr fällig.
- Bei Stornierungen weniger als 14 Tage vor Beginn oder bei Nichterscheinen wird die gesamte Teilnahmegebühr fällig.
- Kund:innen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
- Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist bis 3 Tage vor Beginn möglich, sofern dieser die erforderlichen Qualifikationen erfüllt.
- Sollte eine Schulung aus wichtigen Gründen (z. B. Erkrankung der Dozentin, behördliche Auflagen) abgesagt werden, erhalten die Teilnehmer:innen bereits gezahlte Gebühren vollständig zurück. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 7 Haftung & Gewährleistung7.1 Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe FahrlässigkeitDie AESTĒYA Clinic haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die AESTĒYA Clinic nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.7.2 Ausschluss der Haftung bei Eigenverschulden Die AESTĒYA Clinic übernimmt keine Haftung für Schäden, die darauf beruhen, dass Kund:innen- ihre Mitwirkungspflichten nach § 4 nicht oder nicht vollständig erfüllen,
- unzutreffende oder unvollständige Angaben zu ihrem Gesundheitszustand machen,
- sich nicht an heilkundliche/ästhetische Nachsorgehinweise halten.
- Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung für Schäden, die durch ein Verhalten entstehen, das außerhalb des Verantwortungsbereichs der Clinic liegt (z. B. unsachgemäße Nachbehandlung durch Dritte).
7.3 Keine Garantie auf Behandlungserfolge Alle Behandlungen erfolgen nach den anerkannten Standards der Heilpraktikerpraxis.Die AESTĒYA Clinic schuldet dabei die fachgerechte Durchführung der vereinbarten Behandlung, nicht jedoch ein bestimmtes ästhetisches Ergebnis oder einen garantierten Erfolg. Ein Behandlungsergebnis hängt stets von den individuellen Voraussetzungen der Kund:innen (z. B. Hautbeschaffenheit, Stoffwechsel, Lebensstil) ab und kann daher variieren.§ 8 Datenschutz & Schweigepflicht8.1 Umfang der Datenverarbeitung (DSGVO, BDSG-neu, HeilprG) Die AESTĒYA Clinic erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu) sowie den berufsrechtlichen Vorgaben des Heilpraktikergesetzes (HeilprG). Verarbeitet werden insbesondere Stammdaten (z. B. Name, Kontaktdaten), Abrechnungsdaten sowie gesundheitsbezogene Daten, soweit diese für Beratung, Behandlung und Abrechnung erforderlich sind.8.2 Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 DSGVO werden nur auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung verarbeitet oder soweit die Verarbeitung zur Erfüllung des Behandlungsvertrages erforderlich ist. Diese Daten werden streng vertraulich behandelt, vor unbefugtem Zugriff geschützt und nur so lange gespeichert, wie es gesetzlich oder berufsrechtlich vorgeschrieben ist (i. d. R. mindestens 10 Jahre gemäß § 630f BGB).8.3 Schweigepflicht gemäß § 203 StGB Die AESTĒYA Clinic sowie alle eingesetzten Mitarbeiter:innen und Kooperationspartner:innen unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht gemäß § 203 StGB. Eine Weitergabe von Patientendaten an Dritte erfolgt nur, wenn- eine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung besteht oder
- die betroffene Person ausdrücklich eingewilligt hat.
8.4 Verweis auf ausführliche Datenschutzerklärung Weitere Details zur Art, zum Umfang und zu den Zwecken der Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung der AESTĒYA Clinic, die auf der Website abrufbar ist und in der jeweils aktuellen Fassung Vertragsbestandteil wird.§ 9 Höhere Gewalt & unvorhergesehene Ereignisse9.1 Regelungen im Fall höherer Gewalt- Kann die AESTĒYA Clinic ihre vertraglichen Pflichten aufgrund von höherer Gewalt nicht oder nur eingeschränkt erfüllen, so entfällt die Leistungspflicht für die Dauer und im Umfang der Behinderung.
- Als höhere Gewalt gelten insbesondere Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs der Clinic liegen, wie z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Terrorakte, behördliche Anordnungen, Strom- und Internetausfälle oder Arbeitskämpfe.
- In solchen Fällen sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag anzupassen oder außerordentlich zu kündigen, soweit die Durchführung unzumutbar wird. Bereits geleistete Zahlungen werden anteilig erstattet, soweit keine Leistung erbracht wurde.
9.2 Corona-Schutzmaßnahmen und Infektionsschutz- Die AESTĒYA Clinic ist verpflichtet, die jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Vorgaben (z. B. nach dem Infektionsschutzgesetz – IfSG – sowie behördliche Hygieneauflagen) einzuhalten.
- Kund:innen verpflichten sich, entsprechende Mitwirkungspflichten zu erfüllen (z. B. Tragen von Mund-Nasen-Schutz, Vorlage von Nachweisen, Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln).
- Sollte eine Behandlung aufgrund behördlicher Vorgaben nicht durchgeführt werden können, wird ein Ersatztermin vereinbart. Eine Erstattung gezahlter Entgelte erfolgt, sofern eine Leistung nicht erbracht werden konnte.
- Die AESTĒYA Clinic behält sich vor, Kund:innen mit erkennbaren Symptomen oder bei Verstößen gegen Infektionsschutzmaßnahmen von der Behandlung auszuschließen; in diesem Fall bleibt der Vergütungsanspruch bestehen.
§ 10 WiderrufsrechtWiderrufsbelehrungVerbraucher:innen haben bei Online-Buchungen von Dienstleistungen oder Schulungen ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen.Widerrufsfrist Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.Ausübung des Widerrufsrechts Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unsAESTĒYA Clinic Heilpraktikerin Zehra CanElisabethstraße 5240217 DüsseldorfE-Mail: clinic@aesteya.demittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine zusätzlichen Entgelte.Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts (§ 356 Abs. 4 BGB)Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die AESTĒYA Clinic die Dienstleistung vollständig erbracht hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen dürfen, und Sie gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)An:AESTĒYA ClinicHeilpraktikerin Zehra CanElisabethstraße 5240217 DüsseldorfE-Mail: clinic@aesteya.deHiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung/Teilnahme an folgender Schulung ():Bestellt am () / erhalten am ()Name des/der Verbraucher(s)Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)Datum(*) Unzutreffendes bitte streichen.§ 11 Änderungsvorbehalt & Schriftformerfordernis11.1 Bedingungen für Vertragsänderungen- Die AESTĒYA Clinic ist berechtigt, diese AGB anzupassen, wenn
- gesetzliche oder behördliche Vorgaben eine Änderung erfordern,
- neue technische Entwicklungen oder organisatorische Abläufe dies notwendig machen oder
- die Anpassung für eine sachgerechte Abwicklung der Vertragsbeziehung erforderlich ist.
- Änderungen gelten nur für zukünftige Verträge.
- Für laufende Dauerschuldverhältnisse (z. B. Mitgliedschaften, Seminarreihen) werden Änderungen nur wirksam, wenn die Kund:innen hierüber in Textform (E-Mail ausreichend) informiert wurden und nicht binnen 6 Wochen widersprechen.
- Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines Schweigens wird ausdrücklich hingewiesen.
11.2 Schriftformerfordernis (Textform)- Abweichungen, Nebenabreden oder Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Textform (§ 126b BGB), um wirksam zu sein.
- Dies gilt auch für eine Änderung dieses Formerfordernisses selbst.
- Gesetzlich zwingende Formerfordernisse bleiben unberührt.
§ 12 Rechtswahl & Gerichtsstand12.1 Anwendbares RechtEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).Zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften des Staates, in dem die Kund:innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.12.2 Gerichtliche Zuständigkeit- Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit rechtlich zulässig – der Gerichtsstand Düsseldorf.
- Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt ausschließlich für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
- Für Verbraucher:innen gilt der gesetzliche Gerichtsstand am Wohnsitz der Kund:innen.
§ 13 Salvatorische Klausel13.1 Erhalt der Wirksamkeit bei Teilunwirksamkeit einzelner KlauselnSollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (§ 306 BGB). Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Vorschrift.Sofern eine solche gesetzliche Regelung im Einzelfall nicht vorhanden ist, gilt dasjenige als vereinbart, was dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.